» Detailansicht Nachrichten-Vorschau 

SG Aktuell |

CORONA – WAS SIE WISSEN SOLLTEN

Stand 15.05.2020

Aufgrund der zahlreichen Lockerungen in allen Lebensbereichen ist es nicht leistbar, hier aktuelle Informationen bereitzustellen. Bitte wenden Sie sich mit Ihren Fragen direkt an die jeweils zuständige Stelle.

 

 

 

 

Erlasse, Entscheidungen und Allgemeinverfügungen von Land und Landkreis

Bitte beachten Sie die Entscheidungen des Landes und die Allgemeinverfügungen des Landkreises Gifhorn.

Die Entscheidungen des Landes und deren Kontaktdaten finden Sie hier: https://www.niedersachsen.de/Coronavirus

 

Informationen zu Corona – siehe unten

 

Die Allgemeinverfügungen des Landkreises und die Kontaktdaten finden Sie hier: https://www.gifhorn.de/der-landkreis/presseportal/coronavirus-aktuelle-informationen/

Fragen zu Corona

E-Mail:  info-corona(at)gifhorn.de

Telefon: 0800 8282444

 

Wiedereröffnung der Schulen

Die Schulen in der Samtgemeinde Isenbüttel starten in den kommenden Wochen schrittweise nach den Vorgaben des Nds. Kultusministeriums bis zu den Sommerferien. Ein „Normalbetrieb“ ist nach aktuellem Stand erst nach den Sommerferien geplant. Entsprechende Informationen für die Schülerinnen und Schüler bzw. deren Eltern werden rechtzeitig von den Schulen über die bekannten Kommunikationswege gegeben. Die Schulen bieten ihren Schülerinnen und Schülern Notfallbetreuung an.

 

Kindertagesstätten

Der Betrieb von Kitas ist nach aktuellem Stand bis zum 31.07.2020 untersagt. Die Notfallbetreuung, auf die es keinen Rechtsanspruch gibt, soll in den kommenden Wochen gelockert werden. Zunächst ist eine schrittweise Lockerung bis zum 08.06.2020 bis zu 50 % im Rahmen der verfügbaren Personalkapazitäten geplant. Einzelheiten hierzu erfahren Sie bei der jeweiligen Kindergartenleitung.

Ab dem 08.06.2020 sind dann weitere Lockerungen geplant, sofern die Anzahl der Corona-Neuerkrankungen nicht unkontrollierbar ansteigt. Die ist auch die Voraussetzung für die Wiedereinsetzung des Rechtsanspruches auf einen Kita-Platz ab 01.08.2020.

 

Elternbeiträge für Krippengruppen, Zusatzbeiträge im Kindergarten bei einer täglichen Betreuung über 8 Stunden (montags bis freitags) sowie Elternbeiträge für die kostenpflichtigen Angebote in der offenen Ganztagsgrundschule

Der Samtgemeindeausschuss hat entschieden, dass aufgrund der coronabedingten Schließungen von Schulen und Kindertagesstätten ab 01.05.2020 für die Dauer der weiteren Schließung keine Elternbeiträge mehr von den Trägern eingezogen werden. Für Kinder, die in einer Notbetreuungsgruppe betreut werden, muss weiterhin der Elternbeitrag bezahlt werden. Die Kita-Träger werden mittels eines Elternbriefes dazu informieren.

 

Standesamtliche Trauungen

Bei standesamtlichen Trauungen im Rathaus Isenbüttel dürfen ab 18.05.2020 neben den Eheleuten bis zu weitere 8 Personen an der Zeremonie teilnehmen (raumgrößenbedingt). Beim Betreten des Rathauses müssen die Hände desinfiziert sowie die erforderlichen Daten (Name, Anschrift, Telefonnummer) gem. Artikel 1, § 10 c Niedersächsische Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie dokumentiert werden. Beim Betreten/Verlassen des Rathauses ist ein Mundschutz zu tragen.

Bei standesamtlichen Trauungen in der Alten Schule in Wasbüttel gelten die vorgenannten Vorschriften entsprechend, allerdings können hier aufgrund der Raumgröße neben den Eheleuten bis zu weitere 18 Personen an der Zeremonie teilnehmen. Für die Nutzung der Alten Schule ist eine zusätzliche Gebühr von 65,00 € zu zahlen.

 

Rentenberater / Pflegestützpunkt

Rentenberater

Aufgrund der Schließung des Rathauses finden zunächst keine Beratungstermine im Rathaus statt. Versicherungsberaterinnen, -berater und Versichertenälteste sind telefonisch weiterhin für Sie da

Wegen der Ausbreitung des Coronavirus findet die Beratung durch die Versichertenberaterinnen und –berater und Versicherungsältesten der Deutschen Rentenversicherung ab sofort telefonisch statt. Eine persönliche Beratung vor Ort soll in der aktuellen Situation vermieden werden. Mit diesem Schritt wird die Gesundheit der Rentnerinnen und Rentner, der Versicherten sowie der Ehrenamtlichen geschützt und diese nicht einem zusätzlichen Ansteckungsrisiko ausgesetzt. Es soll auch ein Beitrag geleistet werden, die Infektionsketten zu unterbrechen.

Die Deutsche Rentenversicherung weist zudem darauf hin, dass auch telefonisch, schriftlich und über ihre Online-Dienste fristwahrend Anträge gestellt werden können, damit finanzielle Nachteile ausgeschlossen werden.

Die Versichertenberaterinnen und –berater und Versichertenältesten der Deutschen Rentenversicherung erteilen Auskünfte zu allen Fragen der gesetzlichen Rentenversicherung, helfen dabei, Leistungen der Rentenversicherung zu beantragen und das Versicherungskonto auf den neuesten Stand zu bringen.

Rufen Sie mich an: Tel. 05371 71854

Wir finden eine zeitnahe Lösung und besprechen, was Sie bereithalten sollten.
Wir vereinbaren einen Termin für den Rentenantrag.
Telefonische Anträge dauern zwischen 30 und 60 Minuten (das Telefon ist geduldig, ich auch. Wir haben alle Zeit der Welt, auch wenn Sie mal was suchen müssen).
Am nächsten Tag bekommen Sie eine Eingangsbestätigung per Post zugesandt.
Ich denke, in der jetzigen Zeit ist dies die beste und schnellste Lösung.
Irgendwann werde ich auch wieder im Rathaus für Sie da sein, aber bis dahin schaffen wir das auch so. Alle Leistungen sind für Sie kostenfrei.

Ihr
Wolfgang Franz
(Dipl. Soz. Päd.)
(Versichertenberater DRV)

 

Sollte eine Pflegeberatung erforderlich sein, wenden Sie sich bitte telefonisch unter 05371 82 820 oder per Mail an pflegestuetzpunkt(at)gifhorn.de .

 

Einrichtungen der Samtgemeinde

Die Jugendtreffs bleiben zunächst geschlossen.

Auch Aktionen der Jugendförderung, wie z. B. der Sommerferienspaß oder andere Aktionen, werden nach aktuellem Stand nicht stattfinden. Die Jugendförderung wird hierzu im Samtgemeindekurier oder in der Tagespresse zu gegebener Zeit informieren, wenn sich hieran etwas ändert.

 

Bestattungen und Beisetzungen

Auch die Friedhofskapellen der Samtgemeinde sind geschlossen. Für Bestattungen und Beisetzungen gelten die Regelungen des Artikel 1, § 2 c Niedersächsische Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie, sowie ggfs. weitere Einschränkungen durch die Allgemeinverfügungen des Landkreises. Bei Rückfragen wenden Sie sich an ihr Bestattungsinstitut.

 

Wertstoffhof und Grünschnitt

Aufgrund der Corona-Ausbreitung ist der Wertstoffhof in Ausbüttel nach Schließung ab dem 14.04. nach telefonischer Voranmeldung (Vergabe eines Anlieferungstermins) wieder eingeschränkt nutzbar! Am 22.05. und 23.05.2020 ist der Wertstoffhof geschlossen. Einzelheiten finden Sie hier:
http://lkgifhorn.is45012.itebo.de/index.php?id=139&tx_iteboverwaltung[dienstleistungid]=480&cHash=

Ansonsten ist der Grünschnitt über die regulären Entsorgungstermine von Remondis zu entsorgen. Die Termine finden Sie im Abfallkalender.

Aus gegebenem Anlass wird hier nochmals darauf hingewiesen, dass das nicht fachgerechte Entsorgen von Gartenabfällen, z.B. durch Abladen in Knicks, auf Feldern oder im Wald, eine Ordnungswidrigkeit darstellt. Bitte lagern Sie die Abfälle auf Ihrem Grundstück oder entsorgen Sie sie über die regulären Entsorgungstermine.

 

Offene Feuer und Verbrennen von Gartenabfällen sind verboten!

Das Anlegen und Unterhalten von Lager- und anderen offenen Feuern ist grundsätzlich verboten. Hierfür wäre eine Erlaubnis der Samtgemeinde Isenbüttel erforderlich, die z. Zt. aufgrund des Coronavirus nicht erteilt werden kann.

Auch das Verbrennen von Gartenabfällen ist grundsätzlich verboten. Hierfür wäre auch eine Erlaubnis nach der sog. Pflanzenabfallverordnung beim Landkreis Gifhorn zu beantragen. Auch für diese Erlaubnis fehlt es derzeit an den Voraussetzungen.

Sollten Verstöße festgestellt werden, werden diese auch entsprechend verfolgt.

 

Gültigkeit von Ausweisdokumenten

Ihr Personalausweis ist abgelaufen?

Es wird aufgrund der Coronavirus-Lage bei Kontrollen kein Bußgeldverfahren eingeleitet, wenn Ihr Ausweis nicht länger als drei Monate abgelaufen ist. Ihrer Ausweispflicht können Sie auch mit einem gültigen Reisepass nachkommen. Eine Neubeantragung im Rathaus ist nach vorheriger Terminvereinbarung wieder möglich. Beim Betreten des Rathauses besteht Maskenpflicht und es müssen die Hände desinfiziert werden. Auch die erforderlichen Daten (Name, Anschrift, Telefonnummer) gem. Artikel 1, § 10 c Niedersächsische Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie werden dokumentiert.

 

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat hat folgende Informationen dazu veröffentlicht:
https://www.personalausweisportal.de/DE/Home/_functions/Buehne/buehne_text.html

https://www.bmi.bund.de/DE/themen/moderne-verwaltung/ausweise-und-paesse/ausweise-und-paesse-node.html

 

Führungszeugnis

Wer ein Führungszeugnis benötigt, kann dies schriftlich bei der Samtgemeinde Isenbüttel, Bürgerbüro, beantragen. Neben ihren persönlichen Angaben (Name, Anschrift, Geburtsdatum) werden auch Angaben zum Verwendungszweck (einfaches oder erweitertes Führungszeugnis erforderlich) sowie der Adressat benötigt. Die Gebühren werden dann per Kostenbescheid (keine Mehrkosten) in Rechnung gestellt. Für evtl. Nachfragen sollten Sie eine Telefonnummer angeben.

 

Informationen zu Corona

Aktuelle Informationen zum Stand der Ausbreitung des Virus und zu Hygienemaßnahmen finden Sie auf den einschlägigen Seiten:

- Robert-Koch-Institut  www.rki.de.

- Info-Seite Land Niedersachsen  https://www.niedersachsen.de/Coronavirus

- Landkreis Gifhorn  https://www.gifhorn.de/der-landkreis/presseportal/coronavirus-aktuelle-informationen/

Verlassen Sie sich auf diese seriösen Seiten, da auch viele Falschmeldungen im Internet kursieren.

 

Langfinger und Ganoven

Achten Sie auf Ihre Sicherheit und die Sicherheit ihrer (älteren) Nachbarn. Trickbetrüger versuchen auch in diesen Zeiten an Ihr Geld bzw. das Geld älterer Mitmenschen zu kommen und nutzen die allgemeine Verunsicherung aus. Sollten Behördenvertreter oder Ärzte unangemeldet vor Ihrer Tür stehen, lassen Sie sich immer den (Dienst-)Ausweis zeigen und klären sie ggfs. durch Rückruf bei der angegebenen Dienststelle (Rufnummer im Telefonbuch raussuchen), ob es sich auch um einen entsprechenden Mitarbeiter handelt. Gleiches gilt auch, wenn Personen in Uniform plötzlich vor ihrer Tür stehen und ungewöhnliche Anliegen haben, z. B. Ihr Bargeld sichern oder die Wohnung betreten wollen.

 

Wer zählt zur Risikogruppe?

Verlässliche Informationen hierzu finden Sie auf der Seite des Robert-Koch-Instituts unter

https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogruppen.html

 

Gewerbetreibende / Gewerbesteuer

Gewerbetreibende, die aufgrund der aktuellen Lage ihre Gewerbesteuerschlusszahlungen für Vorjahre oder ihre Gewerbesteuervorauszahlungen nicht leisten können, können bei der Samtgemeinde Isenbüttel einen Antrag auf Stundung gem. den Vorschriften der Abgabenordnung stellen. Der Antrag kann schriftlich oder per E-Mail gestellt werden an ordnung(at)isenbuettel.de.

In dem Antrag ist anzugeben, um welche Gewerbesteuerzahlungen es sich handelt, welche Zahlungen weiterhin geleistet werden können, und ob ein Risiko für den Fortbestand des Betriebes besteht.

 

Wichtige Infos zum Arbeitsrecht und für Unternehmen

Auf der nachfolgenden Seite finden Sie Antworten auf die häufigsten Fragen zu folgenden Themenbereichen:

  • Arbeitsrechtliche Fragen,
  • Unterstützungsmöglichkeiten für Unternehmen,
  • Gaststättenrecht,
  • Vergaberecht,
  • Verkehr/Fahrerlaubnis,
  • Gesundheits- und Arbeitsschutz,

https://www.mw.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/coronavirus_informationen_fur_unternehmen/antworten-auf-haufig-gestellte-fragen-faqs-186294.html

 

Aktuelle Hilfen für Unternehmen

Aktuelle Hilfsangebote für Unternehmer finden Sie u. a. auf der Seite der Nbank unter https://www.nbank.de/Blickpunkt/Covid-19-–-Beratung-für-unsere-Kunden.jsp.

 

Auch der Landkreis Gifhorn informiert hier auf der Internetseite
https://www.gifhorn.de/wirtschaft-und-wohnen/wirtschaftsfoerderung/?L=0&no_cache=1

 

Kurzarbeitergeld

Für das Kurzarbeitergeld ist die Bundesagentur für Arbeit zuständig. Weitere Infos finden Sie hier:
https://www.arbeitsagentur.de/unternehmen/finanziell/kurzarbeitergeld-uebersicht-kurzarbeitergeldformen

Info-Telefon dazu 0800 4 555520

 

Grundsicherung für Arbeitssuchende (Arbeitslosengeld II)

Für die Grundsicherung für Arbeitssuchende ist das Jobcenter Gifhorn zuständig. Die Kontaktdaten finden Sie hier:
https://con.arbeitsagentur.de/prod/apok/service-vor-ort/jobcenter-gifhorn-gifhorn.html

Informationen zum Arbeitslosengeld II und zur Aufstockung bei Berufstätigen, deren Gehalt zum Leben nicht ausreichend ist (Aufstocker), finden Sie hier:
https://www.bmas.de/DE/Themen/Arbeitsmarkt/Grundsicherung/Leistungen-zur-Sicherung-des-Lebensunterhalts/leistungen-sicherung-lebensunterhalt.html

Hier wird auch geprüft, ob ggfs. nicht andere Leistungen (Wohngeld, Kinderzuschlag usw.) als vorrangige Leistungen in Betracht kommen.