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CORONA – WAS SIE WISSEN SOLLTEN

Stand 16.07.2020
Aufgrund der zahlreichen Lockerungen in allen Lebensbereichen ist es nicht leistbar, hier aktuelle Informationen bereitzustellen. Bitte wenden Sie sich mit Ihren Fragen direkt an die jeweils zuständige Stelle.

 

 

Erlasse, Entscheidungen und Allgemeinverfügungen von Land und Landkreis

Bitte beachten Sie die Entscheidungen des Landes und die Allgemeinverfügungen des Landkreises Gifhorn.

Die Entscheidungen des Landes und deren Kontaktdaten finden Sie hier: https://www.niedersachsen.de/Coronavirus

Informationen zu Corona – siehe unten

Die Allgemeinverfügungen des Landkreises und die Kontaktdaten finden Sie hier: https://www.gifhorn.de/der-landkreis/presseportal/coronavirus-aktuelle-informationen/


Die neue Corona-Verordnung des Landes Niedersachsen regelt auch die Bereiche Beherbergung von Personen und Gastronomie bis einschließlich 31.08.2020.
Unter dem folgenden Link finden sich die aktuellen Merk- und Hinweisblätter zu den Bereichen:

-           Beherbergung von Personen

-           Gastronomie

-           Körpernahe Dienstleistungen

-           Spielhallen

-           Erstellung eines Hygienekonzeptes


https://www.gifhorn.de/der-landkreis/presseportal/coronavirus-aktuelle-informationen/informationen/

Für individuelle Fragen wenden sie sich bitte direkt an den Landkreis Gifhorn.
E-Mail:  info-corona(at)gifhorn.de 
Telefon: 0800 8282444

 

Wiedereröffnung der Schulen

Der Präsenzunterricht findet in den Schulen wieder statt. Einzelheiten hierzu finden Sie auf den Homepages der Schulen. Für Fragen steht Ihnen die Schule gern zur Verfügung.

 

Kindertagesstätten

Der Betrieb von Kitas ist nach aktuellem Stand bis zum 31.07.2020 untersagt. Der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ist weiterhin ausgesetzt. Die Kindertagesstätten informieren hierzu auf ihren Homepages.
 

Ein eingeschränkter Betrieb ist kein Regelbetrieb. Es kann also aufgrund von Personalausfällen oder räumlichen Gegebenheiten zu Einschränkungen kommen.


Elternbeiträge für Krippengruppen, Zusatzbeiträge im Kindergarten bei einer täglichen Betreuung über 8 Stunden (montags bis freitags) sowie Elternbeiträge für die kostenpflichtigen Angebote in der offenen Ganztagsgrundschule

Auf die Erhebung der Elternbeiträge für die Monate Mai 2020 bis Juli 2020 wurde verzichtet bzw. zurückerstattet. Ab August 2020 werden die Elternbeiträge wieder erhoben. Bei Rückfragen wenden Sie sich an den Kita-Träger bzw. die Kita-Leitung.

 

Standesamtliche Trauungen

Bei standesamtlichen Trauungen im Rathaus Isenbüttel dürfen neben den Eheleuten bis zu weitere 8 Personen an der Zeremonie teilnehmen (raumgrößenbedingt). Beim Betreten des Rathauses müssen die Hände desinfiziert, sowie die erforderlichen Daten (Name, Anschrift, Telefonnummer) gem. Artikel 1, § 10 c Niedersächsische Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie dokumentiert werden. Beim Betreten/Verlassen des Rathauses ist ein Mundschutz zu tragen.

Bei standesamtlichen Trauungen in der Alten Schule in Wasbüttel gelten die vorgenannten Vorschriften entsprechend, allerdings können hier aufgrund der Raumgröße neben den Eheleuten bis zu weitere 18 Personen an der Zeremonie teilnehmen. Für die Nutzung der Alten Schule ist eine zusätzliche Gebühr von 65,00 € zu zahlen.

 

Rentenberater / Pflegestützpunkt

Rentenberater

Die Deutsche Rentenversicherung führt regelmäßig für Bürgerinnen und Bürger der Samtgemeinde Isenbüttel Sprechstunden in Rentenangelegenheiten bis hin zur Antragstellung durch. Die fachkundige und umfangreiche Beratung sowie die Bearbeitung erfolgt kostenlos und kann nach vorheriger Terminabsprache im Rathaus in Isenbüttel in Anspruch genommen werden.
Hierzu wenden Sie sich bitte an die Bürgerinfo, Tel.: 05374 88-0.


Sollte eine Pflegeberatung erforderlich sein, wenden Sie sich bitte telefonisch unter 05371 82 820 oder per Mail an pflegestuetzpunkt(at)gifhorn.de .

 

Einrichtungen der Samtgemeinde

Die Jugendförderung der Samtgemeinde Isenbüttel öffnet wieder schrittweise ihre Einrichtungen in Isenbüttel und Calberlah mit einem Gruppenangebot.

Ab sofort wird immer dienstags im Jugendtreff Isenbüttel und immer donnerstags im Jugendtreff Calberlah jeweils von 17:00-18:30 Uhr ein „Treffpunkt“ für Teenies von 10 - 14 Jahren angeboten. Das Angebot beinhaltet ein festes Programm. Das Programm geht bis zu den Sommerferien. Da das Angebot auf eine Teilnehmerzahl von maximal 6 Teenies begrenzt ist, ist eine Anmeldung unter www.anmeldung.rabenspass.de notwendig.

Die Teenie-Treffs in Isenbüttel und Calberlah finden weiterhin nicht statt.

Der Jugendtreff in Calberlah bleibt weiterhin geschlossen. Der Jugendtreff ist nur im Rahmen des Gruppenangebots „Treffpunkt“ geöffnet.   
 

In diesem Jahr findet ein Sommerferienprogramm vom 16.07.-26.08.2020 statt. Das Programm wurde an die aktuelle Situation angepasst.

Das Ferienprogramm ist dieses Jahr ab dem 29.06.2020 nur online unter www.anmeldung.rabenspass.de einsehbar. Anmeldungen sind zwischen dem 29.06.20 sowie 08.07.2020 nur online unter www.anmeldung.rabenspass.de möglich. Aufgrund der reduzierten Teilnehmerplätze in diesem Jahr, wird ein Losverfahren stattfinden. Die Auslosung der Plätze wird am 09.07.2020 vollzogen.

Weitere Informationen zum Ferienprogramm und zum Anmeldeverfahren finden Sie im aktuellen Samtgemeinde Kurier und auf der Internetseite der Samtgemeinde Isenbüttel unter der Rubrik „Familie“.

 

Bestattungen und Beisetzungen

Die Friedhofskapellen können zurzeit lediglich eingeschränkt genutzt werden. Um den geforderten Mindestabstand zu wahren, wurde eine maximale Personenzahl festgelegt. Diese variiert je nach Größe der Friedhofskapelle.

 

Wertstoffhof und Grünschnitt

Aufgrund der Corona-Ausbreitung ist der Wertstoffhof in Ausbüttel nach Schließung ab dem 14.04. nach telefonischer Voranmeldung (Vergabe eines Anlieferungstermins) wieder eingeschränkt nutzbar! Am 22.05. und 23.05.2020 ist der Wertstoffhof geschlossen. Einzelheiten finden Sie hier:
http://lkgifhorn.is45012.itebo.de/index.php?id=139&tx_iteboverwaltung[dienstleistungid]=480&cHash=

Ansonsten ist der Grünschnitt über die regulären Entsorgungstermine von Remondis zu entsorgen. Die Termine finden Sie im Abfallkalender.

Aus gegebenem Anlass wird hier nochmals darauf hingewiesen, dass das nicht fachgerechte Entsorgen von Gartenabfällen, z.B. durch Abladen in Knicks, auf Feldern oder im Wald, eine Ordnungswidrigkeit darstellt. Bitte lagern Sie die Abfälle auf Ihrem Grundstück oder entsorgen Sie sie über die regulären Entsorgungstermine.

 

Offene Feuer und Verbrennen von Gartenabfällen sind verboten!

Das Anlegen und Unterhalten von Lager- und anderen offenen Feuern ist grundsätzlich verboten. Hierfür wäre eine Erlaubnis der Samtgemeinde Isenbüttel erforderlich, die z. Zt. aufgrund des Coronavirus nicht erteilt werden kann.


Auch das Verbrennen von Gartenabfällen ist grundsätzlich verboten. Hierfür wäre auch eine Erlaubnis nach der sog. Pflanzenabfallverordnung beim Landkreis Gifhorn zu beantragen. Auch für diese Erlaubnis fehlt es derzeit an den Voraussetzungen.

Sollten Verstöße festgestellt werden, werden diese auch entsprechend verfolgt.

 

Gültigkeit von Ausweisdokumenten

Ihr Personalausweis ist abgelaufen?

Es wird aufgrund der Coronavirus-Lage bei Kontrollen kein Bußgeldverfahren eingeleitet, wenn Ihr Ausweis nicht länger als drei Monate abgelaufen ist. Ihrer Ausweispflicht können Sie auch mit einem gültigen Reisepass nachkommen. Eine Neubeantragung im Rathaus ist nach vorheriger Terminvereinbarung wieder möglich. Beim Betreten des Rathauses besteht Maskenpflicht und es müssen die Hände desinfiziert werden. Auch die erforderlichen Daten (Name, Anschrift, Telefonnummer) gem. Artikel 1, § 10 c Niedersächsische Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie werden dokumentiert.

 

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat hat folgende Informationen dazu veröffentlicht:
https://www.personalausweisportal.de/DE/Home/_functions/Buehne/buehne_text.html

https://www.bmi.bund.de/DE/themen/moderne-verwaltung/ausweise-und-paesse/ausweise-und-paesse-node.html

 

Führungszeugnis

Wer ein Führungszeugnis benötigt, kann dies schriftlich bei der Samtgemeinde Isenbüttel, Bürgerbüro, beantragen. Neben ihren persönlichen Angaben (Name, Anschrift, Geburtsdatum) werden auch Angaben zum Verwendungszweck (einfaches oder erweitertes Führungszeugnis erforderlich) sowie der Adressat benötigt. Die Gebühren werden dann per Kostenbescheid (keine Mehrkosten) in Rechnung gestellt. Für evtl. Nachfragen sollten Sie eine Telefonnummer angeben.

 

Informationen zu Corona

Aktuelle Informationen zum Stand der Ausbreitung des Virus und zu Hygienemaßnahmen finden Sie auf den einschlägigen Seiten:

- Robert-Koch-Institut  www.rki.de.

- Info-Seite Land Niedersachsen  https://www.niedersachsen.de/Coronavirus

- Landkreis Gifhorn  https://www.gifhorn.de/der-landkreis/presseportal/coronavirus-aktuelle-informationen/

Verlassen Sie sich auf diese seriösen Seiten, da auch viele Falschmeldungen im Internet kursieren.

 

Langfinger und Ganoven

Achten Sie auf Ihre Sicherheit und die Sicherheit ihrer (älteren) Nachbarn. Trickbetrüger versuchen auch in diesen Zeiten an Ihr Geld bzw. das Geld älterer Mitmenschen zu kommen und nutzen die allgemeine Verunsicherung aus. Sollten Behördenvertreter oder Ärzte unangemeldet vor Ihrer Tür stehen, lassen Sie sich immer den (Dienst-)Ausweis zeigen und klären sie ggfs. durch Rückruf bei der angegebenen Dienststelle (Rufnummer im Telefonbuch raussuchen), ob es sich auch um einen entsprechenden Mitarbeiter handelt. Gleiches gilt auch, wenn Personen in Uniform plötzlich vor ihrer Tür stehen und ungewöhnliche Anliegen haben, z. B. Ihr Bargeld sichern oder die Wohnung betreten wollen.

 

Wer zählt zur Risikogruppe?

Verlässliche Informationen hierzu finden Sie auf der Seite des Robert-Koch-Instituts unter

https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogruppen.html

 

Gewerbetreibende / Gewerbesteuer

Gewerbetreibende, die aufgrund der aktuellen Lage ihre Gewerbesteuerschlusszahlungen für Vorjahre oder ihre Gewerbesteuervorauszahlungen nicht leisten können, können bei der Samtgemeinde Isenbüttel einen Antrag auf Stundung gem. den Vorschriften der Abgabenordnung stellen. Der Antrag kann schriftlich oder per E-Mail gestellt werden an ordnung(at)isenbuettel.de.

In dem Antrag ist anzugeben, um welche Gewerbesteuerzahlungen es sich handelt, welche Zahlungen weiterhin geleistet werden können, und ob ein Risiko für den Fortbestand des Betriebes besteht.

 

Wichtige Infos zum Arbeitsrecht und für Unternehmen

Auf der nachfolgenden Seite finden Sie Antworten auf die häufigsten Fragen zu folgenden Themenbereichen:

  • Arbeitsrechtliche Fragen,
  • Unterstützungsmöglichkeiten für Unternehmen,
  • Gaststättenrecht,
  • Vergaberecht,
  • Verkehr/Fahrerlaubnis,
  • Gesundheits- und Arbeitsschutz,

https://www.mw.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/coronavirus_informationen_fur_unternehmen/antworten-auf-haufig-gestellte-fragen-faqs-186294.html

 

Aktuelle Hilfen für Unternehmen

Aktuelle Hilfsangebote für Unternehmer finden Sie u. a. auf der Seite der Nbank unter https://www.nbank.de/Blickpunkt/Covid-19-–-Beratung-für-unsere-Kunden.jsp.


Auch der Landkreis Gifhorn informiert hier auf der Internetseite
https://www.gifhorn.de/wirtschaft-und-wohnen/wirtschaftsfoerderung/?L=0&no_cache=1

 

Kurzarbeitergeld

Für das Kurzarbeitergeld ist die Bundesagentur für Arbeit zuständig. Weitere Infos finden Sie hier:
https://www.arbeitsagentur.de/unternehmen/finanziell/kurzarbeitergeld-uebersicht-kurzarbeitergeldformen

Info-Telefon dazu 0800 4 555520

 

Grundsicherung für Arbeitssuchende (Arbeitslosengeld II)

Für die Grundsicherung für Arbeitssuchende ist das Jobcenter Gifhorn zuständig. Die Kontaktdaten finden Sie hier:
https://con.arbeitsagentur.de/prod/apok/service-vor-ort/jobcenter-gifhorn-gifhorn.html

Informationen zum Arbeitslosengeld II und zur Aufstockung bei Berufstätigen, deren Gehalt zum Leben nicht ausreichend ist (Aufstocker), finden Sie hier:
https://www.bmas.de/DE/Themen/Arbeitsmarkt/Grundsicherung/Leistungen-zur-Sicherung-des-Lebensunterhalts/leistungen-sicherung-lebensunterhalt.html

Hier wird auch geprüft, ob ggfs. nicht andere Leistungen (Wohngeld, Kinderzuschlag usw.) als vorrangige Leistungen in Betracht kommen.