Berichte und Beschlüsse
Aus der Arbeit des Samtgemeinderates und - ausschusses
In den letzten Sitzungen berichtete SGB Metzlaff u.a. über folgende Themen:
• Für die Stellenausschreibung einer IT-Stelle wurden 12,10 €, für die Nachschusszahlung an die Tankumsee GmbH 1.266,93 und für die Beschaffung eines zusätzlichen interaktiven Whiteboards für die Schule Ribbesbüttel 3.800,00 € überplanmäßig bereitgestellt.
• Die Dachsanierung der Pausenhalle der HRS Calberlah wurde im Wesentlichen in den Osterferien abgeschlossen. Kleinere Restarbeiten werden in den nächsten Tagen erledigt.
•Der Landesbetrieb für Statistik und Kommunikationstechnologie Niedersachsen hat die Einwohnerzahlen Stand 30.06.2009 bekannt gegeben. Für die Samtgemeinde Isenbüttel ergeben sich folgende Zahlen:
• Für die Hausaufgabenhilfe gewährt die Stiftung der Volksbank Braunschweig Wolfsburg für 2010 eine anteilige Zuwendung in Höhe von 5.000 €. Die Zuwendung wurde auf Grund der Aussicht auf den Ganztagsgrundschulbetrieb ab August 2010 zunächst nur für das erste Halbjahr 2010 bewilligt.
•Der Landkreis Gifhorn hat am 30.03.2010 mündlich zugesagt, dass in der Kindertagesstätte St. Marien Isenbüttel ab 01.08.2010 eine zweite Integrationsgruppe eingerichtet wird. Weiterhin wird der Landkreis Gifhorn in den nächsten Wochen zu einem Gespräch einladen, indem der Bedarf an möglichen weiteren Integrationsgruppen ermittelt wird.
In den Sitzungen wurden folgende Beschlüsse gefasst:
• Für den Haushalt 2011 werden vier Teilhaushalte nach der Verwaltungsgliederung eingerichtet. Die Produkte Gemeindeorgane, Büchereien/Kulturpflege, Grundschulen und Gebäudemanagement werden als wesentliche Produkte festgelegt. Die Wertgrenze der in den Teilhaushalten einzeln darzustellenden Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird bei Baumaßnahmen auf 50.000 € und bei den übrigen Maßnahmen auf 25.000 € festgelegt.
• Die Entscheidung über die Annahme von Zuwendungen in einer Höhe von über 100 € bis zu 2.000 € wird auf den Samtgemeindeausschuss übertragen.
• Herr Helmut Wertz, Am Försterkamp 29 b, 38550 Isenbüttel, wird für eine weitere Amtsperiode zur Schiedsperson der Samtgemeinde Isenbüttel gewählt.
• Folgende Brandmeister bzw. stellv. Brandmeister werden jeweils für die Dauer von jeweils 6 Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis ernannt:
Herr Matthias Klose zum Gemeindebrandmeister
Herr Ulf Kalkreuter zum stellv. Gemeindebrandmeister
Herr Björn Kölsch zum stellv. Gemeindebrandmeister
Herr Ulf Kalkreuter zum Ortsbrandmeister der Freiw. Feuerwehr Isenbüttel
Herr Torsten Tarach zum stellv. Ortsbrandmeister der Freiw. Feuerwehr Isenbüttel
Herr Harald Schönhoff zum Ortsbrandmeister der Freiw. Feuerwehr Ribbesbüttel
Herr Peter Evers zum Ortsbrandmeister der Freiw. Feuerwehr Vollbüttel
Herr Jens Zirbes zum Ortsbrandmeister der Freiw. Feuerwehr Wasbüttel
Herr Marc Fiedler zum stellv. Ortsbrandmeister der Freiw. Feuerwehr Wasbüttel
• Die Beträge der Verwaltungskosten für den eigenen (eWK) und den übertragenen Wirkungskreis (üWK) werden gesondert festgelegt. Daher muss für den eWK auf kommunaler Ebene eine eigene Satzung erlassen werden. Daher wurde die 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskoten (Verwaltungskostensatzung) beschlossen.
In den letzten Sitzungen berichtete SGB Metzlaff u.a. über folgende Themen:
• Für die Stellenausschreibung einer IT-Stelle wurden 12,10 €, für die Nachschusszahlung an die Tankumsee GmbH 1.266,93 und für die Beschaffung eines zusätzlichen interaktiven Whiteboards für die Schule Ribbesbüttel 3.800,00 € überplanmäßig bereitgestellt.
• Die Dachsanierung der Pausenhalle der HRS Calberlah wurde im Wesentlichen in den Osterferien abgeschlossen. Kleinere Restarbeiten werden in den nächsten Tagen erledigt.
•Der Landesbetrieb für Statistik und Kommunikationstechnologie Niedersachsen hat die Einwohnerzahlen Stand 30.06.2009 bekannt gegeben. Für die Samtgemeinde Isenbüttel ergeben sich folgende Zahlen:
| Statistik Einwohnerzahlen | ||||
| Calberlah | 5.138 | Vergleich zum 31.12.2008 | - 7 | (5.145) |
| Isenbüttel | 6.150 | + 51 | (6.099) | |
| Ribbesbüttel | 2.137 | - 28 | (2.165) |
|
| Wasbüttel | 1.920 | + 7 | (1.913) | |
| Samtgemeinde | 15.345 | + 23 | (15.322) | |
| Geburten | 63 | |||
| Sterbefälle | 36 | |||
| Landkreis Gifhorn |
173.635 | - 130 | (173.765) | |
• Für die Hausaufgabenhilfe gewährt die Stiftung der Volksbank Braunschweig Wolfsburg für 2010 eine anteilige Zuwendung in Höhe von 5.000 €. Die Zuwendung wurde auf Grund der Aussicht auf den Ganztagsgrundschulbetrieb ab August 2010 zunächst nur für das erste Halbjahr 2010 bewilligt.
•Der Landkreis Gifhorn hat am 30.03.2010 mündlich zugesagt, dass in der Kindertagesstätte St. Marien Isenbüttel ab 01.08.2010 eine zweite Integrationsgruppe eingerichtet wird. Weiterhin wird der Landkreis Gifhorn in den nächsten Wochen zu einem Gespräch einladen, indem der Bedarf an möglichen weiteren Integrationsgruppen ermittelt wird.
In den Sitzungen wurden folgende Beschlüsse gefasst:
• Für den Haushalt 2011 werden vier Teilhaushalte nach der Verwaltungsgliederung eingerichtet. Die Produkte Gemeindeorgane, Büchereien/Kulturpflege, Grundschulen und Gebäudemanagement werden als wesentliche Produkte festgelegt. Die Wertgrenze der in den Teilhaushalten einzeln darzustellenden Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird bei Baumaßnahmen auf 50.000 € und bei den übrigen Maßnahmen auf 25.000 € festgelegt.
• Die Entscheidung über die Annahme von Zuwendungen in einer Höhe von über 100 € bis zu 2.000 € wird auf den Samtgemeindeausschuss übertragen.
• Herr Helmut Wertz, Am Försterkamp 29 b, 38550 Isenbüttel, wird für eine weitere Amtsperiode zur Schiedsperson der Samtgemeinde Isenbüttel gewählt.
• Folgende Brandmeister bzw. stellv. Brandmeister werden jeweils für die Dauer von jeweils 6 Jahren unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis ernannt:
Herr Matthias Klose zum Gemeindebrandmeister
Herr Ulf Kalkreuter zum stellv. Gemeindebrandmeister
Herr Björn Kölsch zum stellv. Gemeindebrandmeister
Herr Ulf Kalkreuter zum Ortsbrandmeister der Freiw. Feuerwehr Isenbüttel
Herr Torsten Tarach zum stellv. Ortsbrandmeister der Freiw. Feuerwehr Isenbüttel
Herr Harald Schönhoff zum Ortsbrandmeister der Freiw. Feuerwehr Ribbesbüttel
Herr Peter Evers zum Ortsbrandmeister der Freiw. Feuerwehr Vollbüttel
Herr Jens Zirbes zum Ortsbrandmeister der Freiw. Feuerwehr Wasbüttel
Herr Marc Fiedler zum stellv. Ortsbrandmeister der Freiw. Feuerwehr Wasbüttel
• Die Beträge der Verwaltungskosten für den eigenen (eWK) und den übertragenen Wirkungskreis (üWK) werden gesondert festgelegt. Daher muss für den eWK auf kommunaler Ebene eine eigene Satzung erlassen werden. Daher wurde die 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskoten (Verwaltungskostensatzung) beschlossen.
